Über die gestrige Wahl in Berlin erfährt man ja viel an vielen Orten. Wer Berlin regiert, wird sich zeigen und welche Konsequenzen die Wahl für den Bund und dessen Parteien hat, ebenfalls. Doch ich möchte darüber berichten, wie mein Heimatbezirk Lichtenberg gewählt hat. Wer hier regieren wird, wie die Lichtenberger abgestimmt haben und welche Konsequenzen das haben wird. Denn ein Medium, das darüber ausführlich berichtet, gibt es meines Wissens nicht.
Ich dachte mir, dass ich den Beitrag etwas unterteile in Landespolitik (Erst- und Zweitstimme) und Bezirkspolitik. Hierbei soll die Landespolitik etwas kürzer kommen, das wird ja wie gesagt genügend berichtet. Die Quellen sind soweit nicht anders benannt die Zahlen der Landeswahlleiterin, zu erreichen unter: http://www.wahlen-berlin.de/
Grundsätzlich: Die Wahlbeteiligung in Lichtenberg lag bei 53,5%, also etwas unter dem Berliner Durchschnitt von 60,2%, allerdings ist dies eine Steigerung zu den Wahlen 2006, da waren es 49,7%. Damit gaben rund 109.000 Bürger ihre Stimme ab.
Erststimmen
Lichtenberg gliedert sich in sechs Wahlbezirke, die hier angeschaut werden können:
http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/wahlkreiseinteil/wkv11.asp?sel1=1052&sel2=1000
Wahlbezirk 01 wurde bisher von Evrim Baba-Sommer von den LINKEN vertreten. Sie verpasste den Einzug und nun bekommt Karin Seidel-Kalmutzki (Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses) von der SPD das Direktmandat. Sie erreichte mit 33,3% nur 0,4% mehr als Konkurrentin Baba-Sommer.
Wahlbezirk 02 wurde von Wolfgang Albers von den LINKEN verteidigt. Ihn wählten 34,1% der Bürger zum Direktkandidaten.
Im Wahlbezirk 03 eroberte Reimund Peter von der SPD das Mandat von seiner Vorgängerin Marion Platta von der LINKEN mit 36% und einem hauchdünnen Vorsprung von 0,2%.
Auch im Wahlbezirk 04 konnte die SPD gewinnen, Birgit Monteiro schaffte es, Stefanie Schulze von der Linkspartei zu beerben. Sie bekam 32,8% und damit 1,1% mehr als ihre Konkurrentin.
Wahlbezirk 05 stimmte erwartungsgemäß für Ole Kreins von der SPD. Er erreichte 34% und damit 1,6% mehr als seine Herausforderin, noch-Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher von der LINKEN, die es so verpasste, über ein Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.
Im Wahlbezirk 06 holte noch-Wirtschaftssenator und Spitzenkandidat der LINKEN, Harald Wolf eine relativ klaren Sieg mit 2% Vorsprung (32,4%) vor dem SPD-Herausforderer Gregor Költzsch.
Zweitstimmen
Die Zweitstimmen sollen für ganz Lichtenberg und sehr verkürzt dargestellt werden.
Wahlsieger war hier überraschenderweise, wenn auch knapp, die SPD. Sie erreichte 30,9% und damit 1,9% mehr als die Linkspartei. Die weiteren Wahlergebnisse gibt es zum Nachlesen unter:
http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Ergebnis/region/a2-VI1100.asp?sel1=1052&sel2=0655&tabtitel=Lichtenberg
Bezirksverordnetenversammlung
Folgende Parteien sind ab sofort in der Lichtenberger BVV vertreten: LINKE (34,2%), SPD (29,3%), CDU (12%), PIRATEN (9,2%), GRÜNE (7,5%), NPD (3,7%). Die FDP erreichte mit 0,8% einen weiteren Tiefpunkt, zumal die rechtspopulistischen Partein Pro Deutschland (2,2%) und Die FREIHEIT (1,2%) erheblich mehr Stimmen erreichten. Die 5%-Hürde gilt in der BVV nicht, sie liegt hier bei 3%, daher kann die NPD erneut einziehen.
Die Bezirksverordnetenversammlung hat 55 Sitze, für die folgende Verteilung gilt:
Die LINKE 20 Sitze, SPD 17 Sitze, CDU 7, Piraten 5 , Grüne 4, NPD 2.
Für das Bezirksamt stehen der LINKEN und der SPD je 2 Plätze zu und der CDU 1. Das Bezirksamt besteht aus dem Bezirksbürgermeister und 4 Stadträten, die von der BVV gewählt werden.
Normalerweise schlägt die stärkste Fraktion (hier die LINKE mit 20 Sitzen) den Kandidaten für die Wahl vor, allerdings kann eine sogenannte Zählgemeinschaft, bestehend aus zwei Parteien, die zusammen mehr Stimmen haben als die stärkste Fraktion, also die SPD und die CDU (24 Sitze) oder auch die SPD und die PIRATEN (22 Sitze), einen Bezirksbürgermeister vorschlagen und so ist derzeit durchaus offen, ob Christina Emmrich von der LINKEN Bezirksbürgermeisterin bleibt oder ob der stellvertretene Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) den Aufstieg schafft.
Ich werde versuchen, euch auf dem Laufenden zu halten, vor allem was die Bezirksregierung angeht.
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